Nussprinzen :: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Power DesignThing GmbH
Geschäftsführer: Dipl.-Des. Heimo Brandt und Dipl.-Des. Frank Kintscher

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden und Endverbraucher

§ 1 Allgemeines

§ 2 Vertrag

Sämtliche Angebote in dem Webshop stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Käufer dar, uns ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald wir die Bestellung des Käufers erhalten haben, erhält der Käufer zunächst eine Bestätigung über seine Bestellung bei uns, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung werden wir diese kurzfristig prüfen und dem Käufer innerhalb von 4 Werktagen mitteilen, ob wir die Bestellung annehmen (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Käufer nicht innerhalb von 4 Werktagen eine Auftragsbestätigung erhält.

Wir sind berechtigt, bei offensichtlichen Irrtümern (z. B. bei den Preisangaben) vom Kaufvertrag zurückzutreten.

§ 3 Widerrufsrecht des Verbrauchers

Ist der Käufer Verbraucher und hat er mit uns einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über unsere Internetseite geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.

Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise:

Wenn der Kunde die bei uns gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher);

bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Käufer individuell für ihn angefertigt oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen);

bei schnell verderblichen Produkten und bei Produkten, deren Verfallsdatum überschritten wurde.

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

GeNussprinzen.de

Power DesignThing GmbH

Ankogelweg 57 A

12107 Berlin

Fax: 0700 33 78 44 64

Email: info@genussprinzen.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 4 Zahlung

Es wird nur Vorkasse akzeptiert.

§ 5 Anmeldebedingungen

Wir verkaufen nur an unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Die für die Anmeldung oder Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, Alter usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Wird eine Bestellung getätigt und wird diese von uns angenommen, fallen die jeweils im Angebot aufgeführten Kosten für Kaufpreis und Lieferung an.

Bei Verstößen gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten wir uns das Recht vor, den Käufer ohne Vorankündigung von der weiteren Teilnahme auszuschließen.

§ 6 Sachmängelgewährleistung, Garantie

Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 7 Hinweise zur Datenverarbeitung

Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Käufers. Wir beachten dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Käufers werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Käufers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

Ohne die Einwilligung des Käufers werden wir seine Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 8 Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Gewerbekunden

§ 1 Allgemeines

Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Warenlieferungen der Firma Power DesignThing GmbH – nachstehend auch Verkäufer genannt – im Geschäftsverkehr mit Nichtverbrauchern (§ 310 BGB) – nachstehend auch Käufer genannt – auch in laufender und künftiger Geschäftsverbindung. Nichtverbraucher in diesem Sinne sind insbesondere natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Insbesondere gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich auch dann, wenn Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen erfolgen. Solchen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

§ 2 Vertrag

Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer Auslieferungsbestätigung oder mit der Lieferung der Waren zustande. Ist ein Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aufgrund von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht lieferbar, sind wir berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

Ebenso sind wir berechtigt bei offensichtlichen Irrtümern (z. B. bei den Preisangaben) vom Kaufvertrag zurückzutreten.

Eine Rücknahme von bestellten Waren ist nur nach vorheriger Rücksprache möglich. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

§ 3 Widerrufsrecht

Der Käufer kann sein Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

GeNussprinzen.de

Power DesignThing GmbH

Ankogelweg 57 A

12107 Berlin

Fax: 0700 33 78 44 64

Email: info@genussprinzen.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

§ 4 Lieferung

Wir liefern die Ware an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die anfallenden Versandkosten sind jeweils bei den Lieferbedingungen sowie in der Bestätigung der Bestellung aufgeführt. Ferner können die Versandkosten dem Punkt „Versandkosten“ innerhalb unseres Internetauftritts entnommen werden.

Für Lieferungen des Verkäufers ist die Verladestelle Erfüllungsort. Bei Anlieferung trägt der Käufer die Gefahr. Lieferungen erfolgen an die vereinbarte Stelle, bei geänderter Anweisung trägt der Käufer die Kosten.

Sollte im Rahmen des Geschenkeservices (nur nach Absprache) eine Lieferung nicht angenommen werden, so ist es uns gestattet, einen weiteren Versandkostenanteil in Höhe der Erstversandkosten für eine erneute Zustellung in Rechnung zu stellen.

Ebenso sind wir berechtigt, bei vom Käufer falsch eingegebenen Konten- oder Kartendaten die anfallenden Bankgebühren sowie unseren Mehraufwand in Höhe von pauschal 15,00 EUR oder die Kosten für den tatsächlich entstandenen Aufwand unmittelbar nachzubelasten. Dem Käufer ist der Nachweis gestattet, der Schaden sei nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale.

Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands in der Regel drei bis fünf Arbeitstage. In Fällen von Lieferungsverzögerungen werden wir den Käufer umgehend informieren.

Sollten im Falle von Sonderaktionen Zugaben oder Prämien erfolgen, so können diese unabhängig bei etwaigen Rücksendungen behalten werden.

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 5 Zahlung

Es wird nur Vorkasse akzeptiert.

§ 6 Garantie / Gewährleistung

Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

Etwaige offensichtlich erkennbare Mängel bzw. Reklamationen, z. B. bezogen auf Anzahl und Menge bestellter Waren, können nur bis zum Tag nach der Anlieferung geltend gemacht werden.

§ 7 Haftung

Ansprüche des Käufer auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufer aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufer aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Anmeldebedingungen

Wir verkaufen nur an unbeschränkt geschäftsfähige natürliche oder juristische Personen. Die für die Anmeldung oder Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, Alter usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Wird eine Bestellung getätigt und wird diese von uns angenommen, fallen die jeweils im Angebot aufgeführten Kosten für Kaufpreis und Lieferung an.

Bei Verstößen gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten wir uns das Recht vor, den Käufer ohne Vorankündigung von der weiteren Teilnahme auszuschließen.

Wir behalten uns ferner vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert.

§ 9 Hinweise zur Datenverarbeitung

Der Verkäufer erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Käufers. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Käufers wird der Verkäufer Bestands- und Nutzungsdaten des Käufers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

2 Ohne die Einwilligung des Käufers wird der Verkäufer Daten des Käufers nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 10 Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Liegen die Voraussetzungen für eine Gerichtsstandvereinbarung nach § 38 der Zivilprozessordnung vor, ist der Gerichtsstand für alle Ansprüche der Vertragsparteien bis zu einem Streitwert von 5.000,00 EUR das Amtsgericht Berlin-Tempelhof-Kreuzberg und bei einem Streitwert von mehr als 5.000,00 EUR das Landgericht Berlin.

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Geschäftssitz in Berlin.

§ 11 Salvatorische Klausel